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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) listet uns als Anbieter in deren Notfallvorsorge-Informationssystem: deNIS

Schon seit den Ereignissen des 11. September 2001 und verstärkt nach der Flutkatastrophe 2002 stand die Frage im Raum, inwieweit die rechtlichen Rahmenbedingungen des zweigeteilten deutschen Katastrophenvorsorgesystems noch den Anforderungen entsprechen. Einerseits ein militärischer Angriff als Grundlage für die Zivilschutzaufgabe des Bundes, andererseits die „friedensmäßige“ Katastrophe in der Zuständigkeit der Länder.

Nicht nur ein neuer potenzieller Feind in Gestalt des internationalen Terrorismus ist mit dieser tradierten, scheinbar stimmigen Zuständigkeitsverteilung nicht mehr fassbar, auch einige Probleme und Abläufe bei der Bewältigung der Flutkatastrophe stellten diese Zweiteilung in Frage.

Mit den Ländern hat sich der Bundesminister des Innern in der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) daher auf eine neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland geeinigt. Diese neue Strategie fordert vor allem ein gemeinsames Krisenmanagement durch Bund und Länder bei außergewöhnlichen, national bedeutsamen Gefahren- und Schadenslagen, bei dem alle Staatsebenen zusammenarbeiten müssen.

Die vorhandenen Hilfspotenziale des Bundes und die der Länder, also vornehmlich Feuerwehren und Hilfsorganisationen, sollen besser miteinander verzahnt werden, vor allem sollen neue Koordinierungsinstrumentarien für ein effizienteres Zusammenwirken des Bundes und der Länder, insbesondere verbesserte Koordinierung der Informationssysteme, entwickelt werden, damit die Gefahrenabwehr auch auf neue, außergewöhnliche Bedrohungen angemessen reagieren kann.

Nach den Vorstellungen des Bundesinnenministers soll der zivile Bevölkerungsschutz als vierte Säule (neben Polizei, Bundeswehr und Diensten) im nationalen Sicherheitssystem verankert werden. Zur Umsetzung dieses Zieles hat er entschieden, ein neues Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zu errichten. Dieses neue Bundesamt hat am 1. Mai 2004 seine Arbeit aufgenommen. Die Bundesrepublik Deutschland besitzt damit ein zentrales Organisationselement für die Zivile Sicherheit, das alle einschlägigen Aufgaben an einer Stelle bündelt.

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